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Die #Demokratie ist ein hohes Gut – trotzdem können die #Deutschen auf übliche #parlamentarische #Prozesse verzichten. Das gilt vor allem dann, wenn ein Thema als besonders wichtig angesehen wird. Für die Anhänger einer bestimmten Partei sind die eingeübten Verfahren zweitrangig, wenn es um #Zuwanderung geht, für »#Grünen«-#Anhänger gilt das beim Thema #Klimaschutz.
Verschiedene #Meinungen kommen bei neutralen #Diskursverfahren zur Sprache: Das gilt demokratietheoretisch als eines der wichtigsten #Elemente. So ist gesichert, dass im öffentlichen #Diskurs auch #Minderheiten repräsentiert werden. Dennoch wäre mehr als jeder zweite #Deutsche bereit, auf etablierte parlamentarische Prozesse zu verzichten, wenn es um ein #Thema geht, das er als besonders wichtig erachtet. Für ein durch die Brost-Stiftung gefördertes Projekt hat das #IW im Sommer 2020 mehr als 1.000 Menschen zu ihren Einstellungen bei demokratischen Prozessen befragt.
Wichtiges Thema, unwichtige Prozesse
So sind beispielsweise 78 Prozent der Anhänger einer gewissen #Partei der Ansicht, die #Regierung könnte parlamentarische Prozesse übergehen, um die #Zuwanderung in den Griff zu bekommen. 65 Prozent der Grünen-Sympathisanten sind der Ansicht, Klimawandel-Maßnahmen könnten auch ohne das übliche Prozedere beschlossen werden. Andersherum gilt das nicht: So würden beim Thema #Klimawandel gerade einmal 29 Prozent der #Sympathisanten auf die üblichen parlamentarischen Prozesse verzichten, 27 Prozent der »#Grünen«-Anhänger wären bei Zuwanderungsfragen dazu bereit.
Wenig Bildung, viel Autorität
Vor allem drei Faktoren begünstigen die stellenweise #Demokratiemüdigkeit, zeigt die Studie. So akzeptieren #Menschen mit geringem #Bildungsniveau es eher, wenn parlamentarische Prozesse übergangen werden. Gleiches gilt für Menschen mit autoritären Einstellungen, die beispielsweise der Ansicht sind, gesellschaftliche #Regeln sollten ohne #Mitleid durchgesetzt werden. Der dritte #Risikofaktor ist ein pessimistisches #Weltbild: Wer etwa der Ansicht ist, sein Handlungsfeld würde sich kontinuierlich verschlechtern, zeigt besonders oft #Verfahrensmüdigkeit. »Grundsätzlich genießt die #Demokratie in #Deutschland ein hohes Ansehen«, sagt Studienautor Matthias Diermeier. »Schwierig wird es, wenn einzelne #Bevölkerungsgruppen in spezifischen Themengebieten keinen #Widerspruch mehr zulassen. Dann droht eine Zerfaserung, die demokratische Prozesse und letztlich die #Demokratie selbst beschädigen kann.«
