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Volle Ausgabe des Verteidigungshaushaltes 2021
Im vergangenen Jahr standen im Verteidigungshaushalt insgesamt 46,93 Milliarden Euro zur Verfügung. Nach dem vorläufigen Jahresabschluss konnten die bereit gestellten Haushaltsmittel vollständig in die Bundeswehr investiert werden.
So kamen auch 2021 die Gelder zielgerichtet bei unseren Soldatinnen und Soldaten an, verbesserten spürbar ihre Ausrüstung und stärkten zugleich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
Gegenüber dem Vorjahr steigerte sich das Ausgabevolumen mit rund 47,21 Milliarden Euro sogar um rund 2,4%. Dies gelang trotz der anhaltenden schwierigen Rahmenbedingungen. Auch wenn im Einzelfall aufgrund von pandemiebedingten Verzögerungen projektbezogen nicht sämtliche Mittel haushaltswirksam verausgabt werden konnten, ließen sich in wichtigen Bereichen wie der Materialerhaltung und Rüstungsinvestitionen Fortschritte erzielen.
Neben zahlreichen klein- und mittelvolumigen Vorhaben konnten bedeutende großvolumige Rüstungsvorhaben wie zum Beispiel Pegasus, P-8A Poseidon, U-Boote der Klasse 212 Common Design, Flottendienstboote und die konsolidierte Nachrüstung des Schützenpanzers Puma unter Vertrag genommen werden. Nähere Informationen zu den Projekten und den 25 Millionen Vorlagen hierzu finden sich unter www.bmvg.de.
Um in der Lage zu sein, sowohl in den internationalen Einsätzen an der Seite der Verbündeten zu bestehen als auch die Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen können, wird und muss die Bundeswehr auch künftig weiter investieren.
Verteidigungsministerin Lambrecht hat jüngst im Deutschen Bundestag betont …
»Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, die Verteidigung unseres Landes und seiner Verbündeten, der Einsatz für Frieden und Freiheit in Europa und der Welt im Dienste unserer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft: Das ist die Aufgabe unserer Bundeswehr. Für diese große Aufgabe werden und müssen wir sie auch entsprechend ausstatten. Unsere Soldatinnen und Soldaten riskieren ihr Leben für unser Gemeinwesen. Umso mehr müssen sie dann auch darauf vertrauen können, dass wir sie bestmöglich ausrüsten. Daher teile ich die Meinung des Bundeskanzlers: Unsere Ausgaben für die Verteidigung müssen weiter steigen.
Wir brauchen dieses Geld, um unsere Truppe mit dem nötigen Material zu versorgen. Da geht es von den ganz kleinen Projekten bis zu den großen multinationalen Vorhaben, von Betriebsstoffen über Ersatzteile und persönliche Bekleidung bis hin zu einsatzbereiten Flugzeugen, Schiffen oder Panzern.«
Das Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) wird im Laufe des Jahres 2022 verkündet werden. Bis dahin ist die Haushaltswirtschaft des Bundes vorläufig.
