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Bitkom zum 100 Milliarden Euro #Programm für die #Bundeswehr
Berlin, 1. Juni 2022
Zum geplanten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Modernisierung der Bundeswehr erklärt #Bitkom Präsident Achim Berg …
»Wir begrüßen die politische Einigung, der Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig kritisieren wir, dass die Steigerung der Fähigkeiten der Bundeswehr im Cyberraum davon ausdrücklich ausgenommen werden soll. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg #Russlands gegen die #Ukraine zeigt, dass wir die Bundeswehr besser ausstatten müssen. Der #Kriegsverlauf zeigt aber auch, dass militärische Auseinandersetzungen im 21. Jahrhundert eine starke #digitale Komponente haben, auch an der Front vor Ort. Der Ukraine gelingt es mit smarten Lösungen und dem Einsatz digitaler Technologien, einem an Feuerkraft weit überlegenen Gegner erfolgreich Widerstand zu leisten. Die notwendige Zeitenwende in der Bundeswehr muss daher zwingend auch eine starke Digitalkomponente beinhalten. Digitale Lösungen dürfen nicht hinter der klassischen Rüstung zurückstehen, sie müssen als integraler Bestandteil von Ausstattung und Fähigkeiten der #Bundeswehr betrachtet und entsprechend entwickelt und finanziell ermöglicht werden.
Die explizite Auslagerung der Fähigkeiten im #Cyberraumes und Informationsraumes aus dem Sondervermögen sehen wir kritisch. Dies bietet zwar die Chance, mehr reguläre Haushaltsmittel für den Bereich #Cyberraum und Informationsraum einzusetzen, da nun andere Großprojekte durch das Sondervermögen gedeckt werden. Um diese Chance zu nutzen, müssen aber die Mittel für Forschung und Technologie deutlich und dauerhaft gesteigert werden. Zudem fehlt es an klaren zeitlichen Vorgaben, bis wann welche Ziele durch den Einsatz des Sondervermögens erreicht werden sollen.
Ausdrücklich begrüßt Bitkom die angekündigte Vereinfachung und Beschleunigung des Beschaffungsverfahrens, das vor dem Hintergrund der geplanten Investitionen ein entscheidender Erfolgsfaktor ist.
