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Robert Habeck im Gespräch mit dem Stern: »Ein Jahr, in dem Deutschland aufgewacht ist«
Hamburg, 1. Dezember 2022
Für Wirtschaftsminister Robert Habeck war 2022 »ein Jahr, in dem Deutschland aufgewacht ist« – »aus einem Zustand, in dem manche noch immer damit geliebäugelt haben, den Status quo zu bewahren, hin zur Tätigkeit.« Im Gespräch mit dem stern sagte der »Grünen« #Politiker, die Deutschen hätten sich in diesem »Jahr der Entscheidungen« bewährt. «Dieses Land und seine demokratischen Institutionen haben eine erstaunliche, fast wahnsinnige Leistungsbereitschaft und Gestaltungsbereitschaft gezeigt«, sagte Habeck.
Nach Angaben seines Ministeriums hätten die Beamten des Hauses allein in den ersten 10 Monaten der #Legislatur 27 Gesetzentwürfe ins Kabinett gebracht und 32 Verordnungen geschrieben, nur 6 weniger als in der gesamten Legislaturperiode davor. Das Tempo sei durch die multiplen #Krisen beschleunigt worden, sagte Habeck. »Ich glaube trotzdem daran, dass Demokratien auch ohne den Druck eines Krieges lernfähig und veränderungsfähig sind.«
Waffenlieferungen: »So richtig sie sind, auch eine Zumutung«
Die Lieferungen von #Waffen an die #Ukraine seien, »so richtig sie sind, auch eine Zumutung«, sagte Habeck dem Stern. Die Entscheidung sei notwendig gewesen. »Ich zweifle keinen Augenblick daran«, so der Vizekanzler. »Und trotzdem kann man das nicht leichtfertig beklatschen, wenn man sich klarmacht, dass von den 300.000 russischen Rekruten ein großer Teil verletzt oder sterben wird – auch durch #Waffen, die wir geschickt haben. Ich. Die Freigabe trägt meine Unterschrift.«
Habeck hatte schon im Frühjahr 2021 als einer der ersten deutschen Politiker auf einer Reise in die Ostukraine Waffenlieferungen für das Land gefordert.
Radikale #Klimaschützer: »Protestformen, die verärgern, helfen nicht«
Wie zuvor Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte auch Wirtschaftsminister und Klimaminister Robert Habeck die radikalen Proteste der Gruppe »Letzte Generation«. Veränderungen bräuchten in einer #Demokratie immer eine Mehrheit. »Dabei helfen Protestformen, die verärgern, nicht wirklich. Sondern solche, die einladen«, mahnte der »Grünen« Politiker. »Hier erleben wir eine Radikalisierung der Wenigen. Das ist schlecht. Wer Klimapolitik aus einer Minderheitenposition heraus betreiben muss, hat schon verloren.«
»Ernste Zeiten« mit optimistischen Aussichten
Angesprochen auf die Erschöpfung, die ihm bisweilen ins Gesicht geschrieben stünde, antwortete der Minister: »Es sind ernste Zeiten. Ich bin konzentriert.« Er betonte allerdings: »Ich bin sehr eins mit dem Job, den ich habe.« Natürlich verliere man »Unbedarftheit und Unbeschwertheit«, so Habeck weiter. »Es ist kein fröhliches Regieren.«
Habecks Blick in die Zukunft fällt dennoch optimistisch aus. Er erwartet, dass sich die #Energiepreise am Ende des kommenden Jahres, »wenn es gut läuft, nur etwas über #Vorkriegs Niveau« einpendeln. Die #Inflation »wird im Jahresdurchschnitt 2023 bei etwa 7 Prozent liegen, aber mit der Perspektive, dass 2024 wieder eine Zwei vorm Komma steht«. Und beim Anteil der erneuerbaren Energien «knacken wir, wenn’s gut läuft, die 50 Prozent«.
