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SPD Außenpolitiker Ralf Stegner im Stern Interview: »Es wird fast nur noch über Waffen gesprochen und gar nicht über Diplomatie.«
Hamburg, 6. Februar 2023
Der SPD Abgeordnete Ralf Stegner beklagt im Interview, dass die öffentliche und mediale Debatte um die Waffenlieferungen zu einseitig sei. Wer mehr Diplomatie fordert, werde als »Putinist« beschimpft oder müsse sich den #Vorwurf gefallen lassen, man »würde die #Ukraine nicht genug verteidigen«: »Das geht so weit, dass wir inzwischen eine #Militarisierung der Sprache haben. Es gibt kindische Forderungen wie ›Free the Leopards‹ – als ginge es darum, Zootiere zu befreien. Dabei sprechen wir hier über #Waffen, die aus 5 Kilometer Entfernung Hundert Leute umbringen.«
Ralf Stegner sitzt unter anderem im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Im Interview des Podcasts »heute wichtig« sagt er: »Das Ziel muss sein, dass der Krieg endet. Ich halte nichts von der Verengung auf #Militär, ich halte nichts von der Eskalation und glaube auch nicht daran, dass der Krieg am Ende militärisch gelöst wird.« Die Forderung nach immer mehr und immer schwereren Waffen unterliege Annahmen, die nicht zutreffen müssen – etwa, dass #Panzerlieferungen den #Krieg schneller beenden. »Aber es kann auch sein, dass es dadurch nur mehr Kriegstote gibt.«
Ralf Stegner plädiert für mehr Diplomatie über Drittländer: »Man kann auch versuchen, Einfluss über China oder andere große Länder wie Indien, Argentinien oder Brasilien zu nehmen. Das hat Scholz bereits versucht, auch Joe Biden, und das war gar nicht so erfolglos.«
Zu den Befürchtungen, dass auf die Kampfpanzer Kampfjets folgen könnten, sagt Stegner: »Dass wir keine Kriegspartei werden – dafür steht der Bundeskanzler und die SPD geführte Regierung. Das werden wir nicht zulassen.«
