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Verächtlich, Kommentar von Dr. Christian Knatz zur »Letzten #Generation«, #Allgemeine #Zeitung #Mainz
Mainz, 20. April 2023
Denen haben sie es aber gezeigt. Nämlich den #Autofahrern, die das Pech hatten, just diejenigen Straßen in Berlin zu befahren, auf denen sich Mitglieder der »Letzten Generation« festgeklebt hatten. Die #Drohung, die Millionenstadt lahmzulegen, konnte am 1. Tag wie erwartet nicht wahrgemacht werden. Sie steht für den Größenwahn eines Grüppchens, das mit dem Versuch einer Totalblockade abermals seinen totalitären Kern enthüllt. Wenn die Politik nicht nach unserer Pfeife tanzt, dann bestrafen wir die Bürger.
Diese Haltung ist nicht nur geeignet, das ehrenwerte Ziel #Klimaschutz zu diskreditieren, zu dem laut Robert Habeck so »kein hilfreicher Beitrag« geleistet werde. Sie rührt vielmehr an die Grundfesten der #Demokratie. »Ziviler Ungehorsam« verkommt bei der »Letzten Generation« zur #Selbstermächtigung einer vermeintlichen #Avantgarde, für die der absolut gesetzte Zweck die Mittel heiligt. Demokratische Prozesse, gewählte #Politiker? Nebbich, keine Zeit, meinen die Klima Radikalen. Einzelne verwirrte Bürgermeister haben sie gefunden, die willfährig genug sind, obskure Räte an die Stelle legitimer Institutionen zu setzen. Gerade in Berlin gibt es Kumpanei zwischen Repräsentanten der Demokratie und ihren Verächtern, insofern ist der Ort der maßlosen Demonstration goldrichtig gewählt. Aber auch dort wehrt sich die Demokratie mit ihren Ordnungskräften – was allemal besser ist, als wenn es aggressive Autofahrer tun.
Ob die einen nun nötigen und die anderen ein #Notwehrrecht haben, ist juristisch nicht ausdiskutiert. Dass der Staat entschlossen handeln muss, aber schon. »Straftaten mit Ankündigung«, wie es ein FDP Bundestagsabgeordneter genannt hat, darf er sich nicht bieten lassen. Sie gefährden etwas, das allemal so wichtig ist wie der Schutz des #Klimas.
Kommentar zum Kommentar
In diesem konkreten Fall mag diese Argumentation angebracht sein, per se ist sie völlig unangebracht. Und wer will dann entscheiden, wann eine solche Strategie und wann solche Taktiken legitim sind und wann nicht? Das ist absurd. Andererseits muss man aus menschlicher Sicht auch sagen beziehungsweise fragen, was man denn erwartet bei der zunehmenden Panikmache in Sachen Klima? Es ist doch klar, dass es einige gibt, die das todernst nehmen. Was wiederum bedeutet, dass das Vorgehen gegen die »Klimakleber« auch aussagt, dass man den #Klimaschutz zwar ernstnehmen müsse, aber nicht zu ernst. Also nicht so richtig ernst. Das ist eine Dissonanz. Insofern muss man oder sollte man gegen die »Klimakleber« nun konkret, also im berühmten »Einzelfall« angehen – aber ihre Strategie (nicht die Taktik) ist per se nicht zu kritisieren, nicht anzugreifen und legitim.
