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AOK Bundesverband, Reimann: »Umfassendes Frühwarnsystem zeitnah etablieren«
Berlin, 12. Juni 2023
Anlässlich der heutigen Anhörung zum #Arzneimittel #Lieferengpassbekämpfungsgesetz und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) im #Gesundheitsausschuss des Bundestages fordert die Vorstandsvorsitzende des AOK Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, eine effektivere Bekämpfung der Lieferengpässe durch ein umfassendes Frühwarnsystem in Deutschland.
»Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind kein deutsches, sondern ein globales Problem. Daher gehen die geplanten ökonomischen Maßnahmen in die falsche Richtung. Denn sie belasten die Versichertengemeinschaft mit Mehrkosten, ohne die Versorgung nachhaltig zu sichern. Statt Geld der Versichertengemeinschaft ohne #Effekt zu investieren, sollte vielmehr zeitnah eine direkte Sicherung der Versorgung angegangen werden: ein umfassendes Frühwarnsystem für alle zu Lasten der #GKV abrechnungsfähigen Arzneimittel. Durch eine höhere #Transparenz zur Liefersituation kann somit frühzeitiger auf drohende Engpässe reagiert werden. Zusammen mit weiteren Bevorratungspflichten könnten damit Lieferengpässe nachhaltig bekämpft werden. Die mit dem Gesetz geplante Freistellung ganzer Arzneimittelgruppen von Rabattverträgen und Festbeträgen, die Überregulierung bei Rabattverträgen für Antibiotika und womöglich weiteren Wirkstoffen oder auch die Anhebung von Preisobergrenzen um bis zu 50 Prozent sind nicht geeignet, die Versorgung mit Arzneimitteln sicherer zu machen. Im Gegenteil: Es sind deutliche Mehrausgaben zu erwarten. Dabei wird die versorgungsstabilisierende Wirkung von Rabattverträgen negiert und untergraben.«
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