Informationen zu Creative Commons (CC) Lizenzen, für Pressemeldungen ist der Herausgeber verantwortlich, die Quelle ist der Herausgeber
Mitteldeutsche Zeitung (MZ) zur #Nationalen #Sicherheitsstrategie
Halle, 14. Juni 2023
Der große Wurf ist es nicht geworden. Über Monate hat die #Ampel Koalition um die Inhalte des Papiers gerungen, das nun mit mehr als einem halben Jahr Verspätung vorgestellt wurde. Die #Strategie setzt auf das Prinzip der integrierten #Sicherheit, bei dem alle relevanten Akteure gegen äußere Bedrohungen zusammenarbeiten, den Ministerien soll sie Leitlinien bieten. Wer konkrete #Handlungsanleitungen oder unbequeme Wahrheiten darin erwartet hat, wird in den meisten Punkten enttäuscht. Vieles bleibt vage.
Besonders gilt das bei China. Die #USA unter Präsident Joe Biden definieren China klar als geopolitische Herausforderung Nummer eins. Die Sicherheitsstrategie vermeidet eine solche klare Einstufung, dort wird #China ambivalent als «Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale« bezeichnet. So ähnlich hatten das die Ampel Parteien schon in den #Koalitionsvertrag geschrieben.
Mitteldeutsche Verlags und Druckhaus GmbH, mehr …
Delitzscher Straße 65
06112 Halle (Saale)
Telefon +493455650
E-Mail info@mz.de
www.mz.de
Externer Inhalt, Location Mitteldeutsche Verlags und Druckhaus GmbH
Beim Klick auf das Bild wird eine Anfrage mit Ihrer IP Adresse an Google gesendet, Cookies gesetzt und personenbezogene Daten zu Google übertragen und dort verarbeitet, siehe auch die Datenschutzerklärung.
