[…] Tagblatt, Scholz’ AKW Machtwort, das Ende der Aufbruchskoalition Straubing, 18. Oktober 2022Dass der Kanzler überhaupt ein Basta braucht, um eine strittige Frage abzuräumen, ist ein schlechtes Zeichen für den Zustand seines Bündnisses. Nach nicht einmal einem Jahr ist die Aufbruchskoalition aufgebraucht. Die Stimmung in der Ampel ist nicht mehr weit von der Miesepeterei der Großen Koalition entfernt. Dabei wollten es SPD, »Grüne« und FDP anders machen, einen neuen Stil des […] weiterlesen …
[…] Mittelstand BVMW, Scholz bricht Wahlversprechen: Industriestrompreis kommt nicht Berlin, BVMW, 18. August 2023Kanzler Olaf Scholz hat beim NRW Unternehmertag dem von Wirtschaftsminister Robert Habeck geplanten Industriestrompreis eine Absage erteilt. Begründung: Der Industriestrompreis begünstige Konzerne und nicht den Mittelstand, so Scholz. Mittelstandschef Christoph Ahlhaus sagt dazu: »Kleinere und mittlere Unternehmen als Alibi für eine Absage an den Industriestrompreis zu nutzen, ist […] weiterlesen …