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Bielefeld: Resolution für Frieden in Israel, OB Pit Clausen und die Stadtratsfraktionen
Bielefeld, 25. Oktober 2023
In einer gemeinsamen Resolution verurteilen der Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 »Die Grünen«, FDP und Die Linke den terroristischen Angriff auf #Israel und bieten den #Menschen in #Israel #Unterstützung an.
Am 7. Oktober 2023, dem jüdischen Feiertag »SimchatTora« (»Freude der Tora«), haben die terroristischen Gruppen #Hamas und Islamischer #Dschihad in einem barbarischen und menschenverachtenden Angriff vom #Gazastreifen aus Israel überfallen. Sie haben 1.400 Menschen ermordet oder schwer verletzt, Städte und Dörfer attackiert, Militärposten angegriffen und mehr als 200 Menschen als Geiseln verschleppt. Außerdem haben die Hamas, der Islamische Dschihad und die Hisbollah tausende #Raketen auf Israel abgefeuert.
Wir verurteilen die heimtückischen gegen Israel gerichteten Attacken der terroristischen Organisationen und ihrer Unterstützer aufs Schärfste und fordern die sofortige Freilassung aller Geiseln.
Unser tiefes Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Opfern dieser sinnlosen Gewalt sowie ihren Familien. Wir erklären unsere volle Solidarität mit Israel und unterstützen alle völkerrechtlichen Maßnahmen zur Wiedererlangung der vollen #Souveränität. Das Existenzrecht Israels ist unantastbar. Die Attacken der Hamas schaden besonders auch den Interessen der Palästinenser nachhaltig.
Im Bewusstsein der völkerrechtskonformen Anwendung des Selbstverteidigungsrechts durch Israel erfüllen uns die Kämpfe mit großer Sorge um die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Wir hoffen auf ein schnelles Ende des Blutvergießens und auf eine zeitnahe Rückkehr des Friedens. Dabei spielt der Schutz der #Zivilbevölkerung auf beiden Seiten eine zentrale Rolle.
In besonderer Weise nehmen wir Anteil am Schicksal der Menschen in unserer Partnerstadt Nahariya. Wir sind in engem Austausch mit unseren Freundinnen und Freunden und Partnern sowie der Stadtverwaltung. Wir bieten auf allen Kanälen unsere Unterstützung an.
Gleichzeitig setzen wir uns für den Schutz jüdischer Menschen und jüdischer Einrichtungen in unserer Stadt ein. Wir verurteilen jede Form von Antisemitismus und Judenfeindlichkeit, sind solidarisch mit den jüdischen Menschen in unserer Stadt und rufen alle Bielefelder und Bielefelderinnen auf, Antisemitismus nicht zuzulassen und jüdische Menschen und jüdische Einrichtungen zu schützen!
In der Überzeugung, dass Frieden im Nahen Osten möglich ist, wünschen wir uns einen neuen Friedensprozess und eine politische Lösung für ein friedliches Nebeneinander beider Völker.
Bielefeld, 25. Oktober 2023
Oberbürgermeister Pit Clausen und die Fraktionsvorsitzenden des Bielefelder Stadtrats
