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Terre des Hommes Deutschland, Bund Länder Flüchtlingsgipfel: Perspektiven für geflüchtete Kinder schaffen und Kinderrechte einhalten
Osnabrück, Berlin, 6. November 2023
Anlässlich des heutigen Bund Länder Flüchtlingsgipfels zeigt sich die internationale Kinderrechtsorganisation terre des hommes besorgt über die Situation von geflüchteten Kindern: »Sie leben in überfüllten Unterkünften, die Standards werden zunehmend abgesenkt und die #Kinderhilfe und #Jugendhilfe wird kaum eingebunden«, beklagt Sophia Eckert, Rechts und Migrationsexpertin bei terre des hommes. »Die ihnen laut der UN Kinderrechtskonvention zustehenden Rechte auf angemessene Lebensbedingungen, auf Schutz vor Gewalt und auf Zugang zu Bildung und Gesundheit werden oft verletzt. Dabei gelten diese Rechte für alle #Kinder.«
Der heutige Flüchtlingsgipfel bietet laut terre des hommes eine Chance, die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen für die Aufnahme von schutzsuchenden Kindern mit ihren Familien und von unbegleiteten Minderjährigen neu zu gestalten. Dabei sollten künftig auch zivilgesellschaftliche Organisationen, die mit geflüchteten Kindern arbeiten, zu Rate gezogen und gehört werden.
Laut des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge waren von Januar bis September 2023 etwa ein Drittel der Asylsuchenden Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Wie für alle Kinder gelten auch für sie unabhängig von ihrem Herkunftsland und ihrem Aufenthaltsstatus die Bestimmungen der UN Kinderrechtskonvention. terre des hommes fordert die Bundesregierung und die Kommunen auf, diese Bestimmungen endlich umzusetzen. Das bedeutet unter anderem: Die dezentrale Unterbringung von geflüchteten Kindern muss ermöglicht werden. Dafür muss die Wohnverpflichtung in Aufnahmeeinrichtungen (Paragraph 47 Asylgesetz) für Kinder und ihre Familien aufgehoben und gleichzeitig flächendeckend von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, Familien frühzeitig aus der Aufnahmeeinrichtung zu entlassen (Paragraph 49, Absatz 2, Asylgesetz). Außerdem muss der Zugang zur öffentlichen #Kinderhilfe und #Jugendhilfe für begleitete und unbegleitete geflüchtete Kinder sichergestellt werden, und sie müssen Zugang zu Gesundheitsleistungen, zu frühkindlicher Bildung und zu Regelschulen haben.
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