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Ratsbürgerentscheid in Verl: Mehrheit stimmt für »Nein« zu Bewerbung um die Landesgartenschau 2029
#Verl, 11. Dezember 2023
Die Stadt Verl soll sich nicht um die Durchführung der #Landesgartenschau 2029 bewerben: Beim Ratsbürgerentscheid haben 5.774 #Bürger mit »Nein« gestimmt und sich damit gegen eine Bewerbung ausgesprochen. Das erforderliche #Quorum ist somit erreicht. Insgesamt haben 9.811 abstimmungsberechtigte Verler ihre Stimme abgegeben. 4.025 Stimmen entfielen auf »Ja«.
Für das Ergebnis des Ratsbürgerentscheids war ein Quorum ausschlaggebend: Laut Gemeindeordnung mussten mindestens 20 Prozent der abstimmungsberechtigten Bürger entweder dafür oder dagegen stimmen. Bei 20.985 Abstimmungsberechtigten mussten also mindestens 4.197 mit »Ja« oder »Nein« stimmen. Nachdem diese Mehrheit mit 5.774 Nein Stimmen erreicht ist, hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Die Frage des Ratsbürgerentscheids, der als reine Briefabstimmung durchgeführt wurde, lautete: »Soll sich die Stadt Verl um die Durchführung der Landesgartenschau 2029 beim Land #Nordrhein #Westfalen bewerben?« Die Abstimmungsunterlagen für die rund 21.000 Abstimmungsberechtigten waren seit dem 13. November 2023 verschickt worden. Stichtag für die Stimmabgabe war Montag, 11. Dezember 2023, 7 Uhr. Die Auszählung der Stimmen begann um 8.30 Uhr und war um 15.15 Uhr beendet. Endgültig festgestellt wird das Ergebnis der Abstimmung in der Ratssitzung an diesem Donnerstag, 14. Dezember 2023.
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