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Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt bei Ablehnung der #Taurus Lieferungen an die #Ukraine – Entscheidung frühestens nach Brandenburg Wahl erwartet
Berlin, 15. September 2024
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine ablehnende Haltung gegenüber der Lieferung deutscher Taurus Marschflugkörper an die Ukraine erneut bekräftigt. Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Prenzlau, Brandenburg, erklärte Scholz am Samstag, dass er seine bisherige Position nicht ändern werde, trotz des Drucks aus den eigenen Reihen und von internationalen Partnern.
»Ich bleibe bei meiner Position, auch wenn andere Länder anders entscheiden. Ich werde es nicht tun, weil ich es für ein Problem halte,« zitiert die #Zeitung »Die Welt« den Bundeskanzler. Mit dieser Aussage bezieht sich Scholz auf die anhaltenden Forderungen nach einer Freigabe der Taurus Marschflugkörper an die Ukraine, um deren Verteidigungsfähigkeit im russisch ukrainischen Konflikt zu stärken.
#Insider #und Experten erwarten, dass es frühestens nach den Landtagswahlen in Brandenburg am 22. September 2024 zu einer möglichen Entscheidung oder Neubewertung dieser Frage kommen könnte. Der Kanzler steht damit im Gegensatz zu seinen Koalitionspartnern in der Bundesregierung – der FDP und »Bündnis 90/Die Grünen« – die seit langem die Lieferung der Langstreckenwaffen befürworten. Auch die Opposition, insbesondere CDU und CSU, setzt sich für eine Unterstützung der Ukraine mit den #Marschflugkörpern ein.
Die Debatte über die Freigabe westlicher Langstreckenwaffen, mit denen die Ukraine auch tief im russischen Hinterland zuschlagen könnte, wird derzeit intensiv auf internationaler Ebene diskutiert. Dabei geht es auch um die Frage, ob solche Waffenlieferungen zu einer weiteren #Eskalation des Krieges führen könnten. Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt klar gemacht, dass #Russland den Beschuss russischen Territoriums mit westlichen Waffen als kriegerischen Akt des Herkunftslandes werten würde.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion nach den Wahlen entwickeln wird und welche strategischen Entscheidungen die Bundesregierung in Abstimmung mit ihren internationalen Partnern trifft.
