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Rheda Wiedenbrück: Sachstand – weitere Beratung zur ZUE
Rheda Wiedenbrück, 15. November 2024
Die Stadt #Rheda #Wiedenbrück führt weiter einen intensiven Austausch mit der #Bezirksregierung #Detmold, um die Frage der Einrichtung einer Landesunterkunft in Rheda Wiedenbrück zu erörtern. In der jüngsten Ratssitzung haben die Fraktionen weitere Prüfaufträge und Fragestellungen für die zukünftige Unterbringung von Flüchtlingen formuliert. Diese Aufträge an die Verwaltung sind Gegenstand der aktuellen Gespräche.
Im Zuge der fortgesetzten Verhandlungen hat die Bezirksregierung signalisiert, die angestrebten Platzkapazitäten auf ein Maximum von 360 Plätzen zu reduzieren. Darüber haben Dr. Ina Epkenhans Behr als zuständige Beigeordnete und der Erste Beigeordnete Christoph Krahn die Ratsmitglieder informiert. Die aktualisierten Zusagen seitens der Bezirksregierung werden derzeit bewertet.
Für die kommende Ratssitzung am 2. Dezember 2024 wird eine Beschlussfassung zur möglichen Einrichtung einer ZUE intensiv vorbereitet. In der neuen Vorlage soll auch eine Kostenschätzung für die geänderten Bedingungen sowie die Ergebnisse aus den Behördengesprächen enthalten sein.
Zudem wird die ergänzte Vorlage auch Ausführungen zu den möglichen dezentralen kommunalen Unterbringungseinrichtungen und Standorten im Stadtgebiet enthalten: Sollte kein politischer Beschluss für eine ZUE Anfang Dezember getroffen werden, bereitet die Verwaltung schon jetzt mögliche alternative Standorte für eigene Einheiten in Containerbauweise vor. Dazu werden mögliche Standorte im Stadtgebiet durch die Fachabteilung schnellstmöglich bewertet. Auch die zeitlich erforderlichen Schritte für die mögliche Durchführung eines Bürgerbegehrens werden aufgezeigt. Für die politische Beratung werden alle Optionen beleuchtet. Die Prognosen und Bewertungen der eigenen Platzkapazitäten zeigen auf, dass diese rein rechnerisch bis August 2025 bei monatlich gleichbleibendem Zuzug reichen.
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